Eine im Mai 2023 erschienene Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gibt Aufschluss über die Einstellung der Deutschen zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Beteiligt an der Studie war Prof. Jürgen Schupp, Wissenschaftler in der Infrastruktureinrichtung Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) im DIW und Mitglied des FRIBIS-Teams Expedition Grundeinkommen (XUBI). Der Spiegel hat in seinem Artikel Dieses Grundeinkommen wünschen sich die Deutschen vom 23. Mai über die DIW-Studie berichtet.
Jürgen Schupp im Audio-Interview zur Studie: https://www.diw.de/de/diw_01.c.873116.de/wb21-23_interview_schupp_grundeinkommen.mp3.html
Zustimmungsquote zum Grundeinkommen
Mehr als die Hälfte aller Befragten (53 %) ist für die Einführung eines BGE, während sich 36 % dagegen aussprechen und 11 % nicht wissen, wie sie sich positionieren sollen. Dass die Mehrheit der Deutschen dem Grundeinkommen prinzipiell positiv gegenübersteht, ist insofern nicht überraschend, als dieses Ergebnis den Trend früherer Umfragen fortschreibt. Zwischen Ende 2016 und Herbst 2018 blieb laut DIW „die Zustimmungsrate zur Einführung eines BGE weitgehend stabil sowie tendenziell steigend“ und erreichte „einen Wert zwischen 45 und 55 Prozent“. Die Corona-Krise und der Ukraine-Krieg haben die Haltung der Deutschen demnach nicht entscheidend verändert.
Ausgestaltung des Grundeinkommens
Was die konkrete Ausgestaltung eines BGE betrifft, so ist die Zustimmung umso größer, je höher das Grundeinkommen ausfällt. 1200 Euro pro Monat wird von den meisten Menschen als angemessener Betrag angesehen. Was die Finanzierungsmechanismen betrifft, so findet eine Vermögens- und Reichensteuer am meisten Unterstützung, während die Finanzierung über eine CO2-Steuer den Befragten bereits weniger attraktiv erscheint und eine Mehrwertsteuererhöhung am wenigsten Anklang findet. Besonders hoch ist die Zustimmungsquote zum BGE bei denjenigen, die von der Einführung profitieren würden – am niedrigsten ist sie bei denen, die erwarten, dass sich ein BGE negativ auf ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse auswirken würde.
Fazit
Die hohe Zustimmung der Bevölkerung zum BGE ist ein weiterer Grund dafür, dass ein Grundeinkommen – in welcher konkreten Ausgestaltung auch immer – Teil der Diskussion über die überfällige Transformation der Sozialsysteme sein sollte. Das FRIBIS wird weiterhin dazu beitragen, dass diese Diskussion auf der Höhe der gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnisse stattfindet.